Das Jahr 2011: Eine kurze Bilanz
Verfahren müssen beschleunigt werden
Ein "richtiger" Winter scheint in weiten Teilen des Regierungsbezirk Köln in 2012 auszufallen. Die CDU-Fraktion im Regionalrat Köln war in 2011 allerdings alles andere als ein "Ausfall" und hat für Sie wichtige Entscheidungen getroffen und Verfahren auf den Weg gebracht.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um eine kurze Bilanz zu ziehen.
Stuttgart 21 steht nicht nur für die Forderung nach anderen Formen der Bürgerbeteiligung, sondern leider auch für viel zu lange Planungs- und Entwicklungsprozesse in Deutschland.
Auch mit Blick auf die im Regionalrat beratenen Verfahren dauert die Bearbeitung bei der Bezirksregierung viel zu lange. In 2011 konnten keine abschließenden Beschlüsse bspw. zum seit 2003 laufenden Verfahren Phantasialand, Quarzkies (2004) oder dem Kraftwerksneubau (2004) am Standort Niederaußem gefasst werden. Diese Prozesse müssen dringend beschleunigt und Bürger von Anfang an beteiligt werden.
Ich wünsche uns daher für 2012, dass wir die genannten Verfahren zum Abschluss bringen und neue Projekte, wie das Wasserspeicherkraftwerk am Rursee, zügig mit den Bürgern zusammen voran bringen können.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen auch im Namen der CDU-Fraktion im Regionalrat Köln schöne und erholsame Weihnachtsferien und einfrohes neues Jahr 2012.
Ihr
Stefan Götz
(Fraktionsvorsitzender)