Grüne stimmen gegen eigene Leitentscheidung

Braunkohleausschuss leitet mehrheitlich Änderung des Braunkohleplans Garzweiler II ein

18. Mai: Grüne stimmen gegen eigene Leitentscheidung

Der Braunkohlenausschuss des Rheinischen Reviers hat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich das Verfahren zur Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II eingeleitet. Dieses beinhaltet gemäß der Leitentscheidung aus 2016 insbesondere die Verkleinerung des Tagebaus sowie die Erhaltung der Ortschaft Holzweiler, deren Bewohner nicht mehr umgesiedelt werden sollen. "Der Stein ist nun endlich ins Rollen gekommen und wir sind zuversichtlich, dass wir das Verfahren mit der entsprechenden Expertise für und mit allen Beteiligten, speziell für die Menschen in den betroffenen Kommunen, zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen werden", so Karl Schavier, Sprecher der CDU im Braunkohlenausschuss.

Für große Verwunderung sorgte das Abstimmungsverhalten der Grünen-Fraktion, die geschlossen gegen die Einleitung des Verfahrens stimmten ohne dies in irgendeiner Weise zu begründen. Stefan Götz, Vorsitzender des Braunkohlenausschuss, zeigt sich überrascht: "Die Grünen haben damit gegen ihre eigene Leitentscheidung entschieden und in Konsequenz für das Abbaggern von Holzweiler gestimmt. Noch im Arbeitskreis, der am 23. März das Thema vorberaten hat, stimmten die Grünen für den heute vorgelegten Beschlussvorschlag. Dieses Verhalten kann weder ich noch die anderen Kolleginnen und Kollegen im Braunkohlenausschuss nachvollziehen, zumal jegliche Erklärung ausgeblieben ist."

Der nächste Verfahrensschritt ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung, deren Gegenstand, Umfang und Methode mit Sachverständigen, Behörden und Dritten in einem Scoping-Termin am 11. Juli im Plenarsaal der Bezirksregierung Köln erörtert wird.

Download »zurück »