09.09.2009: CDU bleibt stärkste Fraktion im Regionalrat Köln
Nach den am 30. August 2009 erfolgten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen steht fest, dass die CDU stärkste Fraktion im Regionalrat Köln bleibt
Im Gegensatz zum amtierenden Regionalrat (44 Sitze) setzt sich der neue Regionalrat aus 41 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, welche zu zwei Drittel durch die Vertretungen der kreisfreien Städte und Kreise gewählt und zu einem Drittel aus Reservelisten berufen werden. Maßgeblich für die Sitzverteilung im Regionalrat Köln sind die Gemeindewahlergebnisse in den kreisfreien Städten und den kreisangehörigen Gemeinden des Regierungsbezirkes Köln.
Von diesen 41 Sitzen entfallen 17 Sitze auf die CDU-Fraktion, was einen Verlust von drei Mandaten bedeutet. Dies ist u.a. zurückzuführen auf eine Änderung im Landesplanungsgesetz: Wählten bisher die Kreise und kreisfreien Städte je angefangene 150.000 Einwohner 1 Mitglied des Regionalrates, so ist dieser Einwohnerschlüssel nun auf 200.000 Einwohner angehoben worden.
Insgesamt ergibt sich folgende Sitzverteilung (in Klammern Veränderung gegenüber der laufenden Sitzungsperiode):
CDU 17 (- 3); SPD 11 (- 3); Grüne 6 (+ 1); FDP 4; Freie Wähler 1 (+ 1); Linke 1; pro NRW 1 (+ 1)
Ein Blick in die Region:
Trotz einiger Verluste kann die CDU im Regierungsbezirk Köln weiterhin die Landräte im Rhein-Sieg-Kreis (Frithjof Kühn), im Rheinisch-Bergischen Kreis (Rolf Menzel), im Rhein-Erft-Kreis (Werner Stump), im Oberbergischen Kreis (Hagen Jobi), im Kreis Heinsberg (Stephan Pusch) und im Kreis Düren (Wolfgang Spelthahn) stellen.
Zudem stellt die CDU mit Helmut Etschenberg den ersten Städtregionsrat der Städteregion Aachen.
Außerdem kann die CDU in unserer Region zwei Oberbürgermeister stellen, Reinhard Buchhorn in der Stadt Leverkusen und Marcel Phillip in der Stadt Aachen.
„Wir freuen uns, dass die CDU in den Kommunen im Regierungsbezirk Köln – und somit auch im Regionalrat - weiterhin an der Spitze bleibt. Dies ist ein positives Signal für unsere lebens- und liebenswerte Region. Wir wollen nun weiterhin unsere erfolgreiche Politik in der und für die Region fortsetzen“ so Stefan Götz, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalrat Köln.
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