Land NRW
Hier finden Sie aktuelle Anträge, Berichte und Beschlüsse rund um landespolitische Themen.
Resolution zur Novellierung des Landesplanungsrechts am 19. Januar 2007
Der Regionalrat Köln hat in seiner Sitzung am 19. Januar 2007 den Entwurf der Landesregierung NRW zum Gesetz zur Übertragung der Regionalplanung für die Metropole Ruhr auf den Regionalverband Ruhr vom 23.10.2006 beraten. Die CDU-Fraktion hat in diesem Zusammenhang eine Resolution zur Novellierung des Landesplanungsrechts beantragt, in der die Landesregierung auffordert wird, erforderliche Maßnahmen umzusetzen.Sie können die Resolution als pdf-Dokument herunterladen: download
Ziel-2 Förderung (EFRE) der Europäischen Union 2007 bis 2013 für Nordrhein-Westfalen
In der Sitzung des Regionalrates am 22. September 2006 war Martin Hennecke vom Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen zu Gast, um die Strukturförderpolitik der Europäischen Union für die Jahre 2007 bis 2013 zu erläutern.
Wesentlicher Bestandteil der EU-Förderpolitik im Bereich der Regionalpolitik ist die so genannte Ziel-2-Förderung durch das EFRE-Programm (EFRE: „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“). Es handelt sich dabei um einen von drei großen Fonds, der von der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission verwaltet wird.
Das Finanzvolumen der Strukturfonds 2007 - 2013 beläuft sich für Deutschland auf fast 35 Milliarden Euro, wobei auf Nordrhein-Westfalen ca. 2,3 Milliarden Euro entfallen. Das EFRE-Programm macht dabei in NRW ca. 1,3 Milliarden Euro aus. Hinzu kommen nationale Mittel (z.B. Land NRW) in gleicher Höhe. Die Verteilung der Finanzmittel erfolgt über drei Säulen, wobei der prozentuale Anteil der Mittelzuwendung variiert:
- Stärkung der unternehmerischen Basis: 20% der EFRE-Mittel
- Innovation und wissensbasierte Wirtschaft: 50% der EFRE-Mittel
- Nachhaltige Stadt– und Regionalentwicklung: 30% der EFRE-Mittel
Novellierung des Landesplanungsgesetzes, 12. Dezember 2005
Novellierung des Landesplanungsgesetzes
Entschließung des Regionalrates des Regierungsbezirks Detmold zur Novellierung des Landesplanungsgesetzes NRW am 12. Dezember 2005Entschliessung download