Das Rheinland - Dynamisch und wachsend

2010 - 2014: Eine Bilanz

18. Juli: Das Rheinland - Dynamisch und wachsend

"Wir wollen das Rheinland als dynamischste und wachsende Region in Nordrhein-Westfalen erhalten." Dieser breite Konsens im Regionalrat Köln ist für Rainer Deppe, den Vorsitzenden des Regionalrates, ausschlaggebend, dass in diesem eher unspektakulär agierenden "Parlament des Regierungsbezirks Köln" so viele wichtige Infrastrukturprojekte planerisch und politisch auf den Weg gebracht werden konnten.

Für die Erweiterung des Phantasialandes bei Brühl, die Errichtung des modernsten Braunkohlekraftwerks BoAplus in Bergheim, die Sicherung des wertvollen Rohstoffs "hochreiner weißer Quarzkies" im Vorgebirge, die Schaffung des Restsees bei Inden, der einmal so groß wie der Tegernsee werden wird - um nur die wichtigsten Projekte zu nennen -, wurden die planerischen Voraussetzungen geschaffen. Nach Planungsverfahren, die z.T. 10 Jahre dauerten, konnte Rainer Deppe das selbstgesteckte Ziel erreichen, diese Verfahren zu einem guten Ende zu bringen.
"Mir ist es immer darum gegangen, möglichst viel für die Region zu erreichen", erklärt er seine Vorgehensweise. Deshalb war für ihn die gesamte 5-jährige Wahlperiode davon geprägt, möglichst breite, fraktionsübergreifende Mehrheiten zu finden und vor allem ein sachliches wie konstruktives Arbeitsklima zu schaffen. Dies ist sowohl innerhalb des 41-köpfigen Regionalrates als auch mit der Regierungspräsidentin und der Verwaltung gut gelungen.

Zentrale Aufgabe des Regionalrates ist die Beratung und Beschlussfassung über den Regionalplan und seine Änderungen – als verbindliche Vorgabe für die Städte und Gemeinden vergleichbar einem großen Flächennutzungsplan für den 4,2 Mio. Einwohner starken Regierungsbezirk. Darüber hinaus legt der Regionalrat Prioritätenlisten für Ausbau und Umbau von Landestraßen fest und macht Vorschläge für die Förderprogramme des Landes.

Ein absolutes Highlight war für Rainer Deppe nicht nur die erste gemeinsame Sitzung mit dem Regionalrat Düsseldorf überhaupt, sondern vor allem die gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans der NRW-Landesregierung. "Köln und Düsseldorf, CDU, SPD und FDP gemeinsam in einem Boot. Das erlebt man nicht so häufig. Ausschlaggebend war, dass wir im Rheinland fest entschlossen sind, auf Wachstum und Entwicklung zu setzen."

Die Wahlperiode, die den Wahlen der Stadträte und Kreistage folgt, endet für den Regionalrat am 30. August 2014. Einen aufschlussreichen politischen Rechenschaftsbericht für die Jahre 2010 bis 2014 hat die CDU-Fraktion des Regionalrates erarbeitet und steht hier als Dowmload zur Verfügung.

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